Schwerpunkte
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| Familie |
| KMU |
| Verkehr |
| Sport |
| Sicherheit |
| Allgemeines |
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| Starke
Familien |
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Die
Familie ist eine der grundlegenden Institutionen unserer Gesellschaft.
Sie bietet Kindern einen geschützten Raum zum Heranwachsen
und Erwachsenen eine sichere, emotionale Basis. Die Familie
gerät aber zusehends unter Druck. Kinder bedeuten für
Frauen häufig auch ein vorübergehendes Ausscheiden
aus dem Erwerbsleben. Bessere Ausbildung und längere Ausbildungszeiten
bedeuten zusätzliche Kosten. Für ein Ehepaar bedeutet
das erste Kind durchschnittlich einen Kaufkraftverlust von 40
Prozent. Deshalb entscheiden sich viele Ehepaare entgegen ihrem
eigentlichen Wunsch gegen Kinder oder für weniger Kinder.
Das hat selbstverständlich auch gesamtgesellschaftliche
Auswirkungen: Finanzierung der AHV, Arbeitskräfteangebot,
Einwanderung usw.
Wegen der Wünsche der einzelnen Menschen und der Bedürfnisse
der Gesellschaft setze ich mich für die Stärkung der
Familie ein. Bund und Kantone sollen eine koordinierte Familienpolitik
betreiben. Ein Verfassungsartikel dazu wird aufgrund meiner
Initiative ausgearbeitet. Es braucht aber auch konkrete Entlastungen
bei den Steuern und den AHV-Beiträgen. |
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Vorstösse
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- 11.3567
Motion. Elternzeit und Familienvorsorge
- 11.3192
Motion. Voller Abzug der Krankenkassenprämien bei der
Einkommenssteuer
- 11.3193
Motion. Voller Abzug der Krankenkassenprämien bei der
direkten Bundessteuer
- 07.419
Parlamentarische Initiative. Verfassungsbasis für eine
umfassende Familienpolitik
- 05.1143
Anfrage. Rentenwirksamkeit der Erziehungsgutschriften bei
der AHV
- 05.439
Parlamentarische Initiative. Kinder und AHV-Beiträge
- 04.3334
Familienförderung durch einen Kinderbonus bei der AHV
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| Zeitungsartikel |
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Eine Verfassungsgrundlage für eine koordinierte Familienpolitik |
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Entlastung für Familien mit Kindern bei der AHV |
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Stiller Protest mit der Pille ? |
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| Leistungsfähige
kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) |
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Kleine
und mittlere Unternehmen (KMU) bilden das Rückgrat der
schweizerischen Wirtschaft. In ihrer Gesamtheit sind sie vielfältiger
und bei Krisen widerstandsfähiger als es einige wenige
Grossfirmen wären. Mit der Lehrlingsausbildung leisten
sie einen wichtigen Beitrag an unser Bildungssystem. Als KMU-Beauftragter
der schweizerischen CVP habe ich ständigen Kontakt mit
KMU und staune über ihre Beweglichkeit und Innovationskraft.
Gerade die KMU werden aber durch die administrativen Lasten,
die der Staat den Unternehmen aufbürdet, besonders belastet.
Das reicht von komplizierten Mehrwertsteuer- und Sozialversicherungsabrechnungen
bis zu langwierigen Bewilligungsverfahren. Der Staat soll deshalb
diese Prozeduren möglichst einfach ausgestalten.
Viele KMU sind in Bereichen tätig, die hoch qualifizierte
Mitarbeiter und den Zugang zu neuesten Technologien verlangen.
Die berufliche Bildung - insbesondere die höhere Berufsbildung
- muss deshalb das nötige Gewicht haben. Die KMU müssen
am Wissen unserer Hochschulen teilhaben können.
Vor allem in Krisenzeiten, müssen sich KMU das nötige
Kapital beschaffen können. Dazu ist ein vorsorglicher Ausbau
des gewerblichen Bürgschaftswesens erforderlich. |
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| Vorstösse |
- 10.4044
Motion. Onlineschalter für KMU bei den Sozialversicherungen
- 10.3792
Motion. Gewerbliches Bürgschaftswesen als potenzielles
Kriseninstrument
- 09.3224
Postulat. Effizienz von Berufsbildungsfonds
- 07.3538
Naturwissenschaftlich-technische Bildung
- 07.3681
Motion.
Vereinfachung der Regulierungen in sämtlichen Departementen
- 07.3531
Motion. Staatssekretariat für KMU
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| Zeitungsartikel |
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Weniger Bürokratie – mehr Platz für Leistung |
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| Für
eine ausreichende Verkehrsinfrastruktur |
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Eine
ausreichende Verkehrsinfrastruktur ist eine Vorbedingung für
eine leistungsfähige Volkswirtschaft. Ideologische Grabenkämpfe
zwischen Schiene und Strasse verhindern dringend notwendige
Lösungen. Dank der von mir vertretenen Initiative der CVP-Fraktion
wurde der Verkehrsinfrastrukturfonds geschaffen, der eine gesamtheitliche
Verkehrspolitik ermöglicht. Damit können sowohl Projekte
des Nationalstrassennetzes als auch Projekte in den Agglomerationen
finanziert werden.
Jetzt geht es darum, dass aus diesem Fonds auch jene Projekte
finanziert werden, die für den Kanton Bern wichtig sind.
Ich habe mich deshalb für den Ausbau der Bahnlinie Biel-Neuenburg
und den Ligerz-Tunnel und die Südumfahrung Berns eingesetzt,
welche die Agglomerationsgemeinden entlasten soll. |
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| Vorstösse |
- 10.3914
Motion. Durchgehender Schienenkorridor mit vier Metern Eckhöhe
zwischen Basel und Chiasso ab 2016/17
- 08.3693
Motion. Nationalstrassennetz. Engpassbeseitigung
- 04.3472
Postulat. Massnahmenkonzept gegen Raser
- 04.402
CVP-Fraktion (Sprecher Hochreutener). Verkehrspolitik für
Strasse und Schien
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| Zeitungsartikel |
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Verkehrspolitik: Mit der Vorlage des UVEK geht es nicht |
Notwendigkeit und Schwierigkeiten eines
Verkehrskompromisses |
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| Sport
ist eine gesunde und sinnvolle Freizeitbeschäftigung |
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Sport
als Freizeitbeschäftigung trägt zur Volksgesundheit
und zur gesellschaftlichen Integration bei. Während bei
der Förderung des Breiten- und Massensports vor allem Gemeinden
und Kantone gefordert sind, ist die Förderung des Spitzensports
eine Aufgabe, die der Bund lösen muss. Spitzensport ist
das beste Mittel, um viele - vor allem junge - Menschen für
eine eigene sportliche Betätigung zu motivieren. Spitzensport
und Breitensport sind nicht Gegensätze. Sie bedingen sich
vielmehr gegenseitig.
Nichts mit Sport haben aber die Krawalle an und nach Sportanlässen
zu tun. Der Sport, die Sportler, die grosse Mehrheit der friedlichen
Zuschauer und die Anwohner müssen vor einer gewalttätigen
Minderheit geschützt werden. Hier muss der Staat mit fühlbaren
Strafen, einer effizienten Fahndung und raschen Verfahren so
durchgreifen, dass klar wird, dass es nicht um "Kavaliersdelikte"
handelt. |
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| Vorstösse |
- 06.3335
Postulat. Stürmen des Spielfeldes als Straftatbestand
- 05.3162
Postulat. Sportschulen des Bundes
- 04.3676
Interpellation. Fussball-EM 2008. Stand der Vorbereitungen
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| Stopp
der Gewalt |
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Die
Zunahme der Gewaltdelikte kann nicht toleriert werden. Dass
über die letzten Jahrzehnte eine Zunahme stattgefunden
hat, kann statistisch belegt werden. Von 1982 bis 2008 hat sich
die Zahl der Körperverletzungen fast verdreifacht und jene
der Raubüberfälle fast verdoppelt. Krawalle (bei Sportanlässen,
Demonstrationen, illegalen Partys usw.) nehmen zu.
Eine Strategie gegen Gewalt muss Prävention, Integration
und Repression umfassen. Prävention und Integration sind
wichtig, aber sie können nur langfristig wirken. Um rasch
den Anstieg der Gewalt und die Etablierung einer Gewaltkultur
zu verhindern, braucht es Repression. Bei Gewalttaten müssen
Strafen fühlbar sein. Strafen müssen nicht extrem
hoch sein, aber sie dürfen auch nicht lächerlich sein.
Bedingte Geldstrafen z. B. machen nicht deutlich, dass die Gesellschaft
bestimmte Verhaltensweisen nicht duldet. Gewalttaten müssen
mit hoher Wahrscheinlichkeit zu Sanktionen führen. Die
nötige Zahl von Polizisten müssen die Kantone bereitstellen.
Der Bund kann aber dafür sorgen, dass effiziente Fahndungsmethoden
- z. B. Publikation von Video- oder Fotoaufnahmen - rasch eingesetzt
werden können. Die Prozessdauern müssen verkürzt
werden. Da müssen aber zuerst die Auswirkungen der neuen
Eidgenössischen Strafprozessordnung abgeklärt werden. |
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| Vorstösse |
- 10.3435
Motion. Griffige Instrumente gegen Krawallmacher und Vandalen
- 10.3434
Motion. Gewalt strafrechtlich schärfer begegnen
- 09.3638
Videoüberwachung im öffentlichen Raum. Datenschutz
mit Vernunft
- 09.3445
Verstärkte Berücksichtigung der Sicherheit potenzieller
Opfer im Strafrecht
- 07.3870
Verbot von elektronischen Killerspielen
- 06.3775
Körperverletzung ist mindestens so schlimm wie Diebstahl
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| Staatliche
Institutionen und inhaltliche Konkordanz |
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Konkordanz
ist mehr als Parteienproporz in der Regierung. Konkordanz bedeutet
auch, dass die Regierungsparteien zum Wohl des Landes zusammenarbeiten.
Damit es zu Lösungen kommt, müssen sie dabei auch
zu Kompromissen fähig sein. Im Vordergrund hat dabei die
Sache und nicht die Person zu stehen. Diese Bereitschaft zur
Zusammenarbeit in der Sache ist in einer direkten Demokratie
unabdingbar, wenn es nicht zur gegenseitigen Blockierung und
damit zum Stillstand kommen soll.
Diese Frage beschäftigte mich in den Gremien von Fraktion
und Partei, was dann zu Zeitungsartikeln führte. Bei der
Beschäftigung mit diesen Fragen stiess ich auf das Problem,
dass wir in der Schweiz im Gegensatz zu anderen Staaten keine
Regelung für den Fall haben, dass ein Bundesrat plötzlich
- z. B. durch einen Unfall - handlungsunfähig wird und
weder sein Amt ausüben noch zurücktreten kann. In
der Vergangenheit konnten solche Situationen unter den Bundesratsparteien
geregelt werden. Heute wäre dies angesichts des schrilleren
Tons in der Politik kaum mehr möglich. Ich reichte eine
parlamentarische Initiative ein, die jetzt zu einer entsprechenden
Gesetzesbestimmung (Artikel 140a Parlamentsgesetz) geführt
hat. Die Schweiz ist jetzt für derartige Krisenfälle
gerüstet. |
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| Vorstösse |
- 05.437
Parlamentarische Initiative. Handlungsunfähige Bundesräte
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| Zeitungsartikel |
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Couchepins Vorschlag für eine starke Mitte: Teilweise problematisch,
aber als
Signal hoch interessant |
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Inhaltliche Konkordanz als Alternative |
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